Ergebnisse der siebten Sitzungswoche
Stadtverordnetenversammlung vom 24.11.2021
Investitionsplan 2021 - 2025
In einer Sondersitzung sowie der regulären Ausschusssitzung wurde begleitet durch das Finanzressort der Stadtverwaltung der Investitionsplan für 2021-2025 ausführlich vorgestellt. Schwergewichte sind die Hallenbadsanierung, der Umbau des neue Gemeindezentrums sowie die Maßnahmen rund um das ISEK (innerstädtisches Entwicklungskonzept).
Wir haben gemeinsam erreichen können, dass dem Bereich Jugend durch eine eigene "Sparte" mehr finanziellen Spielraum für Projekte eingeräumt werden kann.
Der <<Redebeitrag>> von Anja Weber mit weiteren inhaltlichen Schwerpunkten steht zum Nachlesen zur Verfügung.
Abstimmung: einstimmig angenommen
Abwasserbeseitigung der Firma Plukon
Den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses wurden drei Stunden vor der Sitzung die Unterlagen zur "Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang" zur Beratung zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist die Regelung zur Einleitung des Schmutzwassers in den Goldbach.
In dem <<Redebeitrag>> von Marcus Erler sind die Hintergründe, die Alternativen sowie die Folgen näher erläutert.
Abstimmung: einstimmig angenommen
Anfrage: Abweichungszulassung
Zum Hintergund: Die Mitglieder des Ausschuss Bauen, Planen und Umwelt wurden aufgefordert die "Qualitätskriterien für die Vergabe von mehrgeschossigen Wohnungsbau" einzureichen. Bei diesem Planskizzen werden nach unserer Auffassung bereits Gebiete berücksichtigt, welche in der Abweichnungszulassung aktuell nicht freigegeben sind.
Die Anfrage inkl. der Antwort ist <<hier>> nachzulesen.
