Herzlich Willkommen bei der
Freien Wählergemeinschaft Gudensberg
Ergebniss zur Sitzungswoche
Stadtverordnetenversammlung im August
Der Artikel soll sicher dem Leser den Abend der Stadtverordnetenversammlung wiedergeben. Als Stadtverordnete, die viele Stunden Freizeit investieren, um die Prozesse und Entwicklungen in Gudensberg und den Ortsteilen politisch mitzugestalten, fragen wir uns beim Lesen des Artikels: Was will die Verfasserin mit dieser Berichterstattung erreichen?
In dieser Stadtverordnetenversammlung wurden wichtige Themen und Entscheidungen für Gudensberg getroffen. Davon wird in dem Artikel nicht berichtet. Zum Thema Lärmschutz z.B. gab es einen weiteren Impuls, die ersten wichtigen Entscheidungen zum Haushalt/Stellenplan wurden angeregt und in den Haupt- u. Finanzausschuss zur weiteren Beratung verwiesen, da noch offene Fragen einzelner Fraktionen geklärt werden sollen, um einen möglichst großen Konsens zu finden. Eine Visualisierung der geplanten PV-Freiflächenanlagen für die Infoveranstaltung am 31.08. für mehr Transparenz wurde mit großer Mehrheit verabschiedet.
Wir haben viele Reden wahrgenommen, in denen respektvoll argumentiert wurde und sogar Dank ausgesprochen wurde, für guten interfraktionellen Austausch und ja: es gab auch kritische Stimmen einzelner Stadtverordneter, die im politischen Diskurs entstehen, die auch uns nicht gefallen.
Unser Fazit
Bei einer Berichterstattung wünschen wir uns jedoch Sachinformation mit dem notwendigen Respekt für das
Ehrenamt aller Stadtverordneten. Das ist mit diesem Artikel einmal mehr NICHT gelungen. Schade, das scheinbar nur noch der Skandal einen Bericht wert ist.
Zur inhaltlichen Erläuterung des Wahlvorgangs zu den Schiedspersonen:
Die Wahl der Schiedspersonen soll nach gesetzlicher Bestimmung des Schiedsgesetzes ausgeschrieben werden. Sie ist eine Personenwahl: d.h. im vorliegenden Wahlprozess: von 4 Personen muss mit einer Mehrheit von 16 Stimmen ein Kandidat gewählt werden. Wer jetzt anfängt zu zählen wird sehr schnell verstehen, dass das ggfs. schwierig werden kann.
Jeder Stadtverordnete hat eine Stimme und kann sie nach eigenem Ermessen einsetzen. Das ist ein
demokratischer Prozess, der deutlich macht: Jeder Kandidat hat die gleichen Möglichkeiten gewählt zu werden. Das das am Ende dazu führen kann, das auch in einem weiteren Wahlgang keine Entscheidung herbeigeführt werden kann, ist nur zu verurteilen, wenn man der Meinung ist, dass man auf den einzelnen Stadtverordneten „einwirken“ sollte bevor gewählt wird. Es ist also nicht zu verurteilen, dass der Stadtverordnetenvorsteher die Wahlhandlung abgebrochen hat und die Wahl in der nächsten StaVo im September erfolgt. Ob eine Mehrheit dann gefunden werden kann, bleibt abzuwarten. Für die „Kandidaten“ bleibt jedoch nur so die Sicherheit: ihre Wahl erfolgt nach demokratischem Prinzip gesetzeskonform.
Alle Ergebnisse und Redebeiträge sind zeitnah hier nachzulesen.
Informationsveranstaltung
PV-Freiflächenanlage
Die Fraktionen von FWG und CDU haben einen gemeinsamen Antrag eine umfassende Informationsveranstaltung in der Junisitzung für alle Bürgerinnen und Bürger von Gudensberg und den Ortsteilen beantragt. << siehe Juni Sitzung >>
Ziel ist es
transparent über den vollständigen Planungsstand der neuen PV-Freiflächenanlagen und die laufenden Abstimmungen mit Behörden und Planern aufzuklären.
Worum geht es bei dem Großprojekt?
Die Betreibergesellschaft BLG plant in der Region einen massiven Solarpark mit einer Gesamtgröße von 115 Hektar, wovon allein 105 Hektar auf dem Gemeindegebiet der Stadt Gudensberg liegen sollen.
Wo | Bürgerhaus |
Wann | Montag, 31. August - 19 Uhr |