Ergebnisse der zweiten Sitzungswoche
Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021
Entscheidung zur Hallenbadsanierung
In der Stadtverordnetenversammlung am 01.07. erfolgte der Beschluss zum zeitlichen und finanziellen Ablauf der Hallenbadsanierung. Bereits in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06. wurde durch das Planungsbüro detailliert der zeitliche Ablauf sowie die finanziellen Risiken erläutert.
Zeitlicher Ablauf
Wir haben bereits im Haupt- und Finanzausschuss auf den frühtsmöglichen Eröffnungstermin hingewirkt. Die "Gudensberger möchten ihr Hallenbad zurück" so Kristof Hesse in seiner Rede an die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung. Diese stellen wir <<hier>> zum Nachlesen zur Verfügung.
Ergebnis unserer Umfrage
Wir haben im Vorfeld von Ihnen mit einer Umfrage ein Meinungsbild zur Hallendbadsanierung erhalten. Wir bedanken uns recht herzlich für die Teilnahme.
Neue Kommissionen für Gudensberg
In der Stadtverordnetenversammlung wurden die letzten noch offenen Kommissionen mit einheitlichen Wahlvorschlägen bestätigt. Bereits im Vorfeld lagen diese von allen Fraktionen unterzeichnet vor. Des weiteren wurden die sachkundigen Bürger für die Kommissionen bestätigt.
Hier erhalten sie einen Überblick über die Besetzung der Kommissionen.
Nachgefragt ...
Die Fraktion B90 GRÜNEN hat einen Antrag zu den Mehrkosten der Bürgermeisterwahl am 07.11. im Vergleich zum bevorzugten Termin am 26.09. - gemeinsam mit der Bundestagswahl - gestellt. Zu den Fragen gab Herr Bürgermeister Börner folgende Erläuterungen:
Wie hoch werden die Kosten für die Bürgermeisterwahl am 07.11. geschätzt?
Antwort: Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 17.800 Euro.
Wie hoch werden die Kosten zur Durchführung der Bürgermeisterwahl geschätzt, würde diese gemeinsam mit der Bundestagswahl am 26.09. durchgeführt?
Antwort: Die Gesamtkosten belaufen sich hierbei auf 6.150 Euro.
Wie begründet sich dei Differenz der Kosten der Bürgermeisterwahl am 07.11. im Vergleich zum 26.09.?
Antwort: Durch die doppelte Wahlbenachrichtigung und Rückversand der Wahlbriefunterlagen (zusätzliche Umschläge) sowie der zusätzlichen Versorgungspauschale der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
Die Koaliation hat durch die Entscheidung für einen separaten Wahltermin die vermeidbaren Mehrkosten in Höhe von 11.650 Euro in Kauf genommen. Diese sind im Haushaltsplan nicht vorgehalten.
Redebeitrag ... Regionaler Bauernmarkt
Ein Tagesordnungspunkt war die Einrichtung eines regionalen Bauernmarktes für Gudensberg. Wir stellen hiermit ebenso den Redebeitrag der FWG zum Nachlesen unter folgenden <<Link>> zur Verfügung.
Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.
Antrag - Kita Betreuungsbedarf
Zur Sicherstellung, dass auch in den kommenden Jahren nach Fertigstellung der Kita Maden ein ausreichendes Betreuungsangebot sichergestellt werden kann, haben wir in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zur Klärung eingereicht.
Der Antrag kann unter folgenden <<Link>> nachgelesen werden.
Änderungssantrag - Müllsäcke
Mit der Einführung der BIO-Tonne und den damit veränderten Abfuhrzeiten der Restmülltonne, ergeben sich insbesondere für Familien mit Kleinkindern im Windelalter "Herausforderungen". Wir haben den Antrag der Bürgerliste zur kostenlosen Abgabe von zusätzlichen Müllbeuteln aufgegriffen und um weitere Bedarfsgruppen die aufgrund einer Erkrankung oder Behinderung inkontinent sind, erweitert.
Anstelle hier eine schnelle und unklompizierte Entscheidung zu treffen, wurde der Antrag zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. (nächste Sitzung 01.09.)
Der Änderungsantrag kann <<hier>> und der Redebeitrag von Verena Schellschack <<hier>> nachgelesen werden.
